Wahlanleitung: So wird in Bayern gewählt
Bei der Landtagswahl entscheiden Erst- und Zweitstimme über den Einzug in den bayerischen Landtag
Keine Stimme geht „verloren“
Am 28. September wird in Bayern ein neuer Landtag gewählt: Insgesamt zwölf Parteien und Gruppen bewerben sich in Oberbayern um eine Sitz im Maximilianeum. Wer künftig dem Landtag angehören wird, entscheidet der Wähler, der zwei Stimmen hat. Mit der Erststimme wählt er einen Kandidaten in einem Stimmkreis. Mit der Zweitstimme kann der Wähler direkt einen Bewerber auf der Wahlkreisliste ankreuzen. Er kann aber auch davon absehen und seine Stimme nur einer bestimmten Partei geben. Anders als bei Bundestagswahlen zählen Erst- und Zweitstimmen gemeinsam, wenn es darum geht, welche Partei mit wie vielen Mandaten und welchen Abgeordneten in den Landtag einzieht.
Keine Stimme geht „verloren“.
Die Abgeordneten werden nach einem sogenannten verbesserten oder personalisierten Verhältniswahlrecht gewählt. Verhältniswahl bedeutet: Das Parlament setzt sich nach dem Verhältnis der Zahl der von den Parteien bei der Wahl errungenen Stimmen zusammen. Gewählt wird in Wahlkreisen und in Stimmkreisen. Die Wahlkreise entsprechen den Regierungsbezirken. München ist also kein eigener Wahlkreis, sondern gehört zu Oberbayern.
Stimmkreise sind die Landkreise und kreisfreien Städte oder Teile von diesen.
Die Sitze werden nach einem Proporzsystem, das der englische Rechtsanwalt Thomas Hare (1806-1891) und der deutsche Professor Horst Niedermeyer (1931-2007) entwickelt haben, verteilt. Danach rechnet man alle Wählerstimmen „maßstabsgetreu“ in Mandate um. Wenn feststeht, wie viele Sitze jede Partei erhält, werden davon die in den Stimmkreisen gewonnen Sitze abgezogen. Die verbleibenden Sitze werden an die Bewerber oder Bewerberinnen auf der Wahlkreisliste mit den meisten Stimmen verteilt. Dabei werden die Stimmen, die ein Stimmkreisbewerber in einem Stimmkreis und jede, die er auf der Wahlkreisliste erhalten hat, zusammengezählt.
Das heißt konkret, die Verlierer der Stimmkreise müssen sich nicht zu sehr grämen – ihre Stimmen werden der Wahlkreisliste ihrer Partei zugerechnet. Ein in seinem Stimmkreis unterlegener Direktkandidat hat also durchaus die Chance, über die Wahlkreisliste mit seinen Stimmen doch noch ein Mandat zu erlangen. Deshalb kämpfen die Kandidaten und Parteien auch um beide Stimmen.
Indirekt auch Partei wählbar
Noch eine Besonderheit: Eigentlich kann man bei der Landtagswahl keine Partei, sondern nur Personen wählen, denn auf dem Stimmzettel für die Zweitstimme ist kein Feld für die Partei als Ganzes vorgesehen. Allerdings machen viele Wähler ihr Kreuz einfach oben neben dem Namen der jeweiligen Partei. Dies ist zulässig, wenn die Stimme eindeutig einer Partei zuzuordnen ist.
Der Landtag hat 180 Abgeordnete. 92 Abgeordnete werden direkt in den Stimmkreisen und 88 Abgeordnete in den Wahlkreisen gewählt. Die Legislaturperiode beträgt fünf Jahre. Wahlberechtigt ist jeder Deutsche, der das 18. Lebensjahr vollendet und seit mindestens drei Monaten seinen Wohnsitz in Bayern hat. Eine Partei muss allerdings mindestens 5 Prozent der in Bayern insgesamt für ihre Kandidaten abgegebenen Erst- und Zweitstimmen erhalten haben, damit sie einen Sitz im Landtag erhält. Diese 5-Prozent-Klausel soll eine Zersplitterung der politischen Meinungsbildung verhindern und die Bildung von Mehrheiten im Landtag erhalten.
Was bringt einen gestandenen Mediziner dazu, noch mit 62 Jahren für den Bayerischen Landtag zu kandidieren? Langeweile kann es bei Dr. Wolfgang Heubisch jedenfalls nicht gewesen sein: Der Familienvater, der bei der Landtagswahl am 28. September 2008 für die Oberbayern-FDP auf dem 5. Listenplatz antritt, betreibt in München eine renommierte Zahnarztpraxis, ist Präsident des Verbandes Freier Berufe in Bayern e.V. und Vizepräsident der Vereinigung der Bayerischen Wirtschaft. Es war die berufliche Zusammensetzung des Bayerischen Landtages, die den Quereinsteiger zur Kandidatur bewogen hat: „Im Landtag sind kaum Unternehmer oder Freiberufler, zu wenig Leute aus der Praxis“, berichtet Heubisch über seine Beweggründe.
Unterstützt wird er von seiner Ehefrau Barbara und seinen drei Kindern (14, 16 und 18 Jahre): „Sie haben meine kurzfristige Kandidatur positiv aufgenommen.“ Durch die Tätigkeit als Verbandsvertreter sind Heubisch politische Gepflogenheiten und Spitzenpolitiker bekannt. In seiner Zahnarztpraxis wird er mit dem Alltag konfrontiert: „Ich kenne die Sorgen und Nöte meiner Patienten und weiß wie schwer es ist, als Angestellter in München leben zu können“, sagt Heubisch. Er widerlegt das Vorurteil, dass die FDP die „Partei der Besserverdienenden“ sei: „Wir brauchen eine faire Steuerpolitik von der alle profitieren, vom einfachen Arbeiter bis zum Unternehmer“, so der Landtagskandidat. Dafür setzt sich Heubisch unter anderem für eine generelle Senkung der Steuerlast ein: „Die Arbeitnehmer müssen endlich wieder mehr von dem behalten, was der Arbeitgeber für sie aufwendet.“ Zusammen mit mehreren Mitstreitern hat er das „Bündnis für mehr Netto“ gegründet, das auch einen Abbau von Subventionen fordert.
Mediziner und Diplomkaufmann
Der Landtagskandidat ist gebürtiger Münchner, wuchs in Großhadern auf und stammt aus einer sehr kunstinteressierten Familie: Seine beiden Onkel Lothar Dietz (1896-1976) und Elmar Dietz (1902-1996) waren bekannte Bildhauer. So stammt zum Beispiel die wiederhergestellte Quadriga auf dem Siegestor von Elmar Dietz. Nach der Volksschule besuchte Heubisch das Max-Planck-Gymnasium in Pasing, wo er 1967 das Abitur machte. Die 68er-Rebellion hat er in der Landeshauptstadt miterlebt, allerdings friedlich, wie er betont. Nach der Schulzeit begann Heubisch eine Lehre zum Bankkaufmann und studierte im Anschluss daran an der Ludwig-Maximilian-Universität Betriebswirtschaftslehre. Nach der erfolgreich bestandenen Diplomprüfung konnte er endlich einen der begehrten Plätze für seinen Traumstudiengang ergattern: „Denn eigentlich wollte ich schon immer Zahnmedizin studieren.“
Seit 20 Jahren ist Heubisch Mitglied in der FDP. Als künftiger Landtagsabgeordneter will er in der Wirtschafts-, Bildungs- und Gesundheitspolitik Akzente setzen. Der Gesundheitsexperte warnt vor der geplanten Einführung des Gesundheitsfonds zum 1. Januar kommenden Jahres: „Sowohl Arbeitnehmer als auch Arbeitgeber werden höhere Krankenkassenbeiträge zu zahlen haben, ohne dass die Patienten eine bessere Versorgung erhalten.“ Bei der Bildungspolitik will er sich für individuelle Chancengleichheit stark machen.
Anhänger der Liberalitas Bavariae
Der Tag beginnt für Heubisch spätestens um 5.30 Uhr. Mit Joggen und Squash hält sich der Frühaufsteher fit, Entspannung findet er am Liebsten bei ausgiebigen Radtouren durch den Englischen Garten oder im eigenen Garten am Schwabinger Bach. Sich selber beschreibt er als „äußerst toleranten Menschen“ mit „sozialer Ader“. Heubisch ist ein typischer Anhänger der Bayerischen Lebensart mit ihren Bräuchen und der so genannten Liberalitas Bavariae: Als „leben und leben lassen“, interpretiert der Volksmund diese Lebenseinstellung, die jeder (unsinnigen) Bevormundung skeptisch gegenübersteht.
Gerne besucht Heubisch die Münchner Museen. Nur bei der Architektur wird er kritisch: „Ich finde die Architektur in München zu angepasst, sie könnte ruhig mehr Mut vertragen.“ Laut aktuellen Umfragen hat Heubisch gute Chancen Ende September in den bayerischen Landtag gewählt zu werden. Einen Vorgeschmack auf das Politikerleben hat er bereits erhalten: Täglich erreichen ihn dutzende Briefe und Mails mit Fragen und Ansichten zu seinen politischen Standpunkten. „Bis zur Wahl werde ich alle Zuschriften beantworten“, verspricht er.
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Herr Alexander Hauk
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